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1. WO2021005054 - CONTAINER AND BLANK

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Ansprüche Behälter, insbesondere für gebrauchte medizinische Instrumente, umfassend;

- einen Boden,

- einen Deckel (15), und

- mehrere zwischen dem Boden und dem Deckel (15) angeordneten Seitenwände (10,11 ,12,13),

wobei in dem Deckel (15) eine verschließbare Einwurföffnung (20) zum Einwerfen von medizinischen Instrumenten vorgesehen ist, und

wobei der Behälter aus wenigstens einem flachen Zuschnitt (50) eines faltbaren Materials geformt ist, der aneinander grenzende Abschnitte aufweist, welche den Boden (Bodenabschnitte 70, 72, 74), den Deckel (Deckelabschnitte 100, 102, 104), und die Seitenwände (Wandabschnitte 51 , 52, 53, 54) bilden;

dadurch gekennzeichnet, dass der flache Zuschnitt (50) für jede Ecke des Behälters, an welcher jeweils zwei Seitenwände und ein Deckel oder ein Boden

Zusammenstößen, einen Übergangsabschnitt aufweist (80, 81 , 105, 106), welcher direkt mit an der jeweiligen Ecke des Behälters zusammenstoßenden Abschnitten des Zuschnitts (50) verbunden ist, welche nicht direkt untereinander verbunden sind

Behälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter aus einem einzigen flachen Zuschnitt (50) geformt ist

Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der flache Zuschnitt (50) vier direkt aneinandergrenzende Wandabschnitte (51 , 52, 53, 54) umfasst

Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der flache Zuschnitt (50) einen direkt an einen Wandabschnitt (53) angrenzenden Verbindungsabschnitt (55) umfasst, welcher zur Formung des Behälters mit einem weiteren Wandabschnitt (54) verbunden, vorzugsweise verklebt, ist

Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (55) in etwa die gleiche Breite hat wie der weitere Wandabschnitt (54), so dass sich der Verbindungsabschnitt (55) und der weitere Wandabschnitt (54) im Wesentlichen vollflächig überlappen

Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der flache Zuschnitt (50) zwei Bodenabschnitte (70, 74) umfasst, welche direkt an jeweils einen Wandabschnitt (52, 54) angrenzen, welche sich in dem fertig geformten Behälter gegenüber liegen, wobei sich die Bodenabschnitte (70, 74) im fertig

geformten Behälter zumindest teilweise überlappen.

7 Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich an einen ersten der Bodenabschnitte (70) eine erste Einstecklasche (98) anschließt, und dass an der Stoßstelle zwischen einem zweiten der Bodenabschnitte (74) und dem angrenzenden Wandabschnitt (54) ein erster Einsteckschlitz (97) vorgesehen ist

8 Behälter nach Anspruch 7 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich der

Einsteckschlitz (97) im Bereich des Wandabschnitts (54) vorgesehen ist, welcher sich im fertig geformten Behälter mit dem Verbindungsabschnitt (55) überlappt, so dass die erste Einstecklasche (96) nach Einschieben in den ersten Einsteckschlitz (97) zwischen dem Wandabschnitt (54) und dem Verbindungsabschnitt (55) angeordnet ist

9 Behälter nach einem der Ansprüche 8 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Verbindungsabschnitt (55) ein dritter Bodenabschnitt (72) anschließt, welcher sich im fertig geformten Behälter mit dem ersten Bodenabschnitt (70) und dem zweiten Bodenabschnitt (72) überlappt

10 Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der flache Zuschnitt (50) zwei Deckelabschnitte (100, 102) umfasst, welche direkt an jeweils einen Wandabschnitt (54, 52) angrenzen, welche sich in dem fertig geformten Behälter gegenüber liegen, wobei sich die Deckelabschnitte (100, 102) im fertig geformten Behälter zumindest teilweise überlappen

11 Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich an einen ersten der Deckelabschnitte (100) eine zweite Einstecklasche (128) anschließt, und dass an der Stoßstelle zwischen einem zweiten der Deckelabschnitte (102) und dem

angrenzenden Wandabschnitt (52) ein zweiter Einsteckschlitz (127) vorgesehen ist

12 Behälter nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten

Deckelabschnitt (100) die Einwurföffnung (20) vorgesehen ist

13 Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stoßstelle

zwischen dem ersten Deckelabschnitt (100) und der zweiten Einstecklasche (128) ein dritter Einsteckschlitz (130) vorgesehen ist, und dass aus dem zweiten

Deckelabschnitt (102) und dem angrenzenden Wandabschnitt (52) eine einseitig mit dem Wandabschnitt (52) verbundene Verschlusszunge (21) ausgeschnitten ist, welche im fertig geformten Behälter in den dritten Einsteckschlitz (130) eingeschoben ist, um die Einwurföffnung (20) zu verschließen

14 Behälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die die Verschlusszunge (21) bildenden Einschnitte in dem Wandabschnitt (52) kürzer sind als die zweite Einstecklasche (126)

15 Behälter nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die

Verschlusszunge (21) im Bereich ihres freien Endes wenigstens einen seitlichen Vorsprung (131) aufweist, weicher ein versehentliches Herausziehen der

Verschlusszunge (21) aus dem dritten Einsteckschlitz (130) verhindert

16 Behälter nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Verbindungsabschnitt (55) ein dritter Deckelabschnitt (104) anschließt, welcher sich im fertig geformten Behälter zumindest teilweise mit dem ersten Deckelabschnitt (100) und dem zweiten Deckelabschnitt (102) überlappt

17 Behälter nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Deckelabschnitt (104) ebenfalls eine Einwurföffnung (20‘) aufweist, welche sich im fertig geformten Behälter mit der Einwurföffnung (20) im ersten Deckelabschnitt (100) überlappt, und dass die Verschlusszunge (21) zwischen den ersten Deckelabschnitt (100) und den dritten Deckelabschnitt (104) eingreift

18 Behälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einwurföffnung (200) an ihrem Umfang eine Einkerbung (201) aufweist

19 Zuschnitt für einen Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 18