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1. WO2021004568 - MACHINE WITH A SENSOR NETWORK


Disclaimer The image version (PDF) available on PATENTSCOPE is the official version. This online html version is provided to assist users. Despite the great care taken in its compilation to ensure a precise and accurate representation of the data appearing on the printed document/images, errors and/or omissions cannot be excluded due to the data transmittal, conversion and inherent limitations of the (optional) machine translation processes used. Hyperlinks followed by this symbol , are to external resources that are not controlled by WIPO. WIPO disclaims all liability regarding the above points.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2020/100474 P190545 WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
05. Juni 2020 08. Juli 2019
Anmelder
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Maschine mit einem Sensornetzwerk. Die Maschine ist beispielsweise durch eine elektrische Antriebsmaschine, durch ein Getriebe, durch einen Verbrennungsmotor oder durch eine Einheit aus einer elektrischen Antriebsmaschine, einem Getriebe und/oder einem Verbrennungsmotor gebildet. Das Sensornetzwerk umfasst mehrere Sensoren und eine Auswerteeinheit. Die Sensoren sind an bevorzugt unterschiedlichen Positionen in der Maschine angeordnet und jeweils zur Messung einer physikalischen Größe ausgebildet. Erfindungsgemäß sind die Sensoren jeweils elektrisch drahtlos mit der Auswerteinheit verbunden. Die Auswerteeinheit ist bevorzugt dazu ausgebildet ist, drahtlos empfangene Signale der Sensoren zu verarbeiten.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H02K 7/116 (2006.01)i; H02K 11/20 (2016.01)i; H02K 11/21 (2016.01)i; H02K 11/24 (2016.01)i; H02K 11/25 (2016.01)i; H02K 11/26 (2016.01)i; H02K 11/27 (2016.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H02K; H04Q; H02J; H02N
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102012202789 A1 (MICRO SENSYS GMBH [DE]) 29. August 2013 (2013-08-29)
1-10
Zusammenfassung
Absatz [0006] - Absatz [0015]
Absatz [0022] - Absatz [0028]
Absatz [0038] - Absatz [0041]
Absatz [0044] - Absatz [0046]
Abbildungen 1-3
(2)
X
US 2011060535 A1 (ARMS STEVEN W [US] ET AL) 10. März 2011 (2011-03-10)
1-10
Zusammenfassung
Absatz [0048] - Absatz [0059]
Absatz [0065] - Absatz [0066]
Absatz [0086] - Absatz [0092]
Absatz [0177] - Absatz [0184]
Abbildungen 1-20
(3)
X
EP 2273244 A2 (HILTI AG [LI]) 12. Januar 2011 (2011-01-12)
1-10
Zusammenfassung
Absatz [0005] - Absatz [0008]
Absatz [0016] - Absatz [0017]
Absatz [0020] - Absatz [0024]
Abbildungen 1,2
(4)
X
DE 102014204392 A1 (VOITH PATENT GMBH [DE]) 17. September 2015 (2015-09-17)
1-6,8-10
Zusammenfassung
Absatz [0007] - Absatz [0018]
Absatz [0025] - Absatz [0026]
Abbildungen 1,2
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102012202789 A1
29. August 2013
DE 102012202789 A1
EP 2817596 A2
US 2015254484 A1
WO 2013124412 A2
29. August 2013
31. Dezember 2014
10. September 2015
29. August 2013
US 2011060535 A1
10. März 2011
US 2005017602 A1
US 2008047363 A1
US 2011060535 A1
27. Januar 2005
28. Februar 2008
10. März 2011
EP 2273244 A2
12. Januar 2011
DE 102009027585 A1
EP 2273244 A2
13. Januar 2011
12. Januar 2011
DE 102014204392 A1
17. September 2015
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
26. August 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
04. September 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Molnar, Sabinus
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